Kategorie-Archiv: Allgemein

Soziale Gerechtigkeit ist nicht alles, aber ohne soziale Gerechtigkeit ist alles nichts.

Schon in den Sondierungsgesprächen hatte die Frage der sozialen Gerechtigkeit besondere Bedeutung. Die SPD wird noch weiter abwirtschaften, wenn sie sich hier nicht gegen Merz durchsetzt. Glücklicherweise ist die Linke mit einem starken Ergebnis in den Bundestag eingezogen; sie macht deutlich, wie wichtig die Fragen der sozialen Gerechtigkeit sind. Weiterlesen

Ça ira – Alles Gute für die Linke…..

…….und das stümperhafte Projekt von Sarah Wagenknecht

Die Linke – nicht Sarah Wagenknecht – ist heute so wichtig wie schon lange nicht mehr. Eine Ampelregierung, in der ein Schamane des Neoliberalismus die Aufweichung der Schuldenbremse und die dringend erforderliche Steuererhöhungen für gut verdienende verhindert, wird überhaupt nicht in der Lage sein, die Probleme in diesem Land ohne weitere Verschlechterung der Lage der unteren Schichten zu lösen. Allein der Eiertanz um die Kindergrundsicherung macht deutlich, mit welcher kalten Brutalität die Chancen und die Lebensperspektiven von Kindern zerstört werden, die in ihrem Leben eigentlich nur den Fehler gemacht haben, nicht in eine wohlhabende Familie geboren zu sein. Weiterlesen

Staatsräson

„Das Existenzrecht Israels und die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ wird in letzter Zeit versichert. Der Botschafter Israels in Deutschland hält die Enthaltung Deutschlands bei der Resolution der UN-Vollversammlung für einen Verstoß gegen die „Staatsräson“.

Da taucht natürlich die Frage auf: Was ist eigentlich „Staatsräson“ und welche Auswirkungen hat es, wenn etwas zur „Staatsräson“ erklärt wird. Weiterlesen

Sterben für die Krim?

Wo bleibt die neue Friedensbewegung?

Wenn ich mit meinen 73 Jahren in Gesprächen auf mein Leben zurückblicke (das darf man schon mal in diesem Alter) habe ich immer betont, dass ich mich als Teil einer goldenen Generation fühle, die wenige Jahre nach dem Krieg geboren wurde, keinen Hunger kannte (was zugegebenermaßen nicht für alle meiner Generation gilt) sich Mitte der Sechzigerjahre politisch engagieren konnte, ohne Nachteile im Berufsleben fürchten zu müssen. Weiterlesen