Auf Veränderung zu hoffen, ohne selbst etwas dafür zu tun, ist wie am Bahnhof zu stehen und auf ein Schiff warten
Albert Einstein

Dies ist der Blog  von Schön & Reinecke, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft, Köln. Die geschäftliche Website der Rechtsanwälte Reinhard Schön, Eberhard Reinecke, Sven Tamer Forst, Elisa Catic-Behr,  Dr. Talayeh Bagheri und Lucia Alfonso erreichen Sie über folgenden Link: http://www.rechtsanwael.de

Unser Ziel mit diesem blog: Wir wollen Sie über unsere Arbeit, aber auch über unsere Meinungen zu Justiz und Welt (zu Gott weniger) informieren.

 

Aktuell: den jeweils aktualisierten Überblick über die Plädoyers im NSU – Verfahren finden sie hier.

 

Corona 4 – Unsere Hilfestellung: Kurzarbeitergeld auch für Kleinstbetriebe

Die gegenwärtige Krise setzt gerade kleine Läden und Betriebe unter Druck und gefährdet deren Existenz. Aber auch Kleinstbetriebe haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld und sollten dieses bei Bedarf in Anspruch nehmen. Auch kleine Theater oder Kinos können betroffen sein und sind keineswegs ausgeschlossen, wenn die sonstigen Voraussetzungen für diese Leistungen vorliegen Weiterlesen

Corona 3 – Leistung muss sich wieder lohnen

Selten konnten sich schlecht bezahlte Beschäftigte an so viel Zuspruch erfreuen, wie in diesen Tagen. Zu Recht wird um 21:00 Uhr aus Dankbarkeit geklatscht, immer wieder sieht man, dass viele Menschen sich auch persönlich bei diesen Personen bedanken. Sie werden mittlerweile als die wahren Helden bezeichnet.  Die Coronakrise gestattet einen neuen Blick, wer in dieser Gesellschaft wirklich „Leistungsträger“ sind. Weiterlesen

Corona 2 – Mietrecht und Mietminderung

Durch die Coronakrise werden viele Mieter Schwierigkeiten bekommen, wenn Sie Ihre Miete nicht bezahlen können. Wie extrem gerade in der Wohnungsfrage die soziale Spaltung ist, die in Coronazeiten noch vertieft wird, hat Albrecht von Lucke in seinem Kommentar in der Sendung „Politikum“ (WDR5) vom 24.3.2020 belegt. Den Problemen der Mieter will angeblich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung entgegenwirken, der dazu führen soll, dass wegen Corona nicht gezahlte Mieten aus dem Zeitraum vom 1. 4. bis 30.06.2020 nicht eine Kündigung begründen können, sondern als gestundet gelten. Weiterlesen

Corona 1 – Geld hat man zu haben

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Coronakrise treffen viele hart, vor allem diejenigen, die ohnehin nicht so viel haben. Während die Einnahmen wegbrechen, bleiben die Kosten bestehen (Miete, Leasingraten, Kreditraten etc).

„Ich will ja zahlen, aber ich kann im Moment beim besten Willen nicht“, hört man in normalen Zeiten durchaus häufiger. Und dann sollen wegen der ausbleibenden Zahlung auch noch Zinsen gezahlt werden, eventuell der Anwalt des Gläubigers oder es muss sogar eine Kündigung eines Vertrages befürchtet werden. Weiterlesen

Das (Schand)malbuch der AFD: Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte

Mit ihrem Malbuch für Kinder hat die AFD eine Empörungswelle ausgelöst. Unser Kollege Forst hat im WDR bereits erklärt (ca. ab Minute 25), warum zumindest eines der Bilder den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Zwei der besonders rassistischen Bilder sind hier abgedruckt, man beachte bei dem Schwimmbadbild, dass die Afrikaner auf diesem Bild auch noch Knochen in den Haaren haben, damit auch jedes Kind gleich lernt, dass Afrikaner Menschenfresser sind. Weiterlesen

FDP: „back to the roots“

Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat

so warb Kemmerich vor den Wahlen auf Plakaten. Und jetzt kann er behaupten, dass er dieses Wahlversprechen einhält, zumindest wenn man nicht die Geschichte Deutschlands sondern die der FDP meint. Da nämlich kann man mit Fug und Recht sagen, dass die AFD heute völlig unproblematisch die die früheren Positionen der FDP übernommen hat. Einige Beispiele (Vieles nachzulesen bei Leuschner, Die Geschichte der FDP): Weiterlesen