Kategorie-Archiv: Corona

Corona 10: Die Angst vor dem „Notabitur“

Ich muss gestehen: Ich bin das Opfer eines Notabiturs. Als ich im November 1966 Abitur machte, dauerte das 13. Schuljahr nur gut ein halbes Jahr, es hatte Ostern begonnen. Durch zwei Kurzschuljahre wurde erreicht, dass der Schuljahresanfang auf den Sommer verlegt wurde. Und so fanden in den meisten Bundesländern zwischen Ostern 1966 und den Sommerferien 1967 zwei Schuljahre statt. Oh je, wie schlimm war das erst für den Jahrgang nach uns, der fast ein Jahr an Schule verpasst hatte. Weiterlesen

„Nur“ drei Monate Zwangsmitgliedschaft sind auch zu viel

Probleme des Amtsgerichtes beim Kirchenaustritt dürfen nicht zulasten der (Un)Gläubigen gehen.

Davon träumt jeder Geschäftemacher: Der Eintritt in den Klub oder die wiederkehrende Bestellung (z.B. Zeitschriften) ist außerordentlich einfach, vielleicht sogar mit einem Klick möglich. Der Austritt hingegen oder die Kündigung kann nur persönlich erfolgen, am besten noch bei einer Stelle mit begrenzten Öffnungszeiten. Natürlich ist das im normalen Leben nicht möglich, derartige Verträge wären unwirksam, diverse Wettbewerbsvereine würden gegen Geschäftemacher vorgehen, die derartiges versuchen. Allerdings gibt es Institutionen, die diese Art des Geschäftemachen zu ihrem Leitbild erhoben haben: Die Kirchen. Der Eintritt ist einfach, der Austritt schwierig. Weiterlesen

Jeder kann mitmachen – Strafanzeigen wegen Mietwucher

Die Profiteure der Wohnverhältnisse der Beschäftigen in der Fleischindustrie müssen zur Rechenschaft gezogen werden

Wir haben unserem Blog ja schon häufiger und lange vor der jetzigen Aufregung über den Fleischkonzern Tönnies berichtet insbesondere über den Prozess gegen ihn, aber auch über die Heuchelei, als erste Meldungen von Westfleisch die Öffentlichkeit aufschreckte. Mittlerweile ist der Druck so groß geworden, dass sogar Tönnies selbst – ohne rot zu werden und ohne dass seine Nase noch deutlich länger wurde als die von Pinoccio – grundlegende Änderungen in der Fleischindustrie versprach. Weiterlesen

Corona 9: Es sind ja nur Rumänen und Bulgaren

Alle haben es gewusst und keiner hat etwas getan

Nach den Coronafällen in der Fleischindustrie rast nun wieder das Erschrecken über die Zustände in deutschen Schlachthöfen durch die Medien und die Politik. Da ich für die Aktion gegen arbeitsunrecht mich im letzten Jahr mit Tönnies – einem der ganz Großen in der Fleischindustrie auseinandersetzen musste, hatte ich mich schon länger mit dieser Problematik befasst. Weiterlesen

Corona 8 – Erfolg gegen Versammlungsverbot in zwei Instanzen

Das Verwaltungsgericht Köln hat ein Verbot der Stadt Köln wegen einer Versammlung aufgehoben. Angemeldet waren von dem Bündnis „Parents for Future“ eine Demonstration mit 15 Lastenfahrrädern, die mit jeweils zwei Personen besetzt waren und an verschiedenen Stellen der Stadt verbunden mit Lautsprecherdurchsagen zur Klimapolitik demonstrieren wollten. Weiterlesen

Corona 7 – Noch einmal zur Aussetzung der Vermögensanrechnung bei Hartz IV

In unserer ersten Veröffentlichung zu diesem Thema war noch unsicher, wie hoch das „erhebliche Vermögen“ sein würde, das aufgrund der Übergangsregelungen zum Leistungsausschluss führt. Nachdem die Bundesagentur für Arbeit nunmehr Weisungen hierzu herausgegeben hat, fassen wir im Folgenden noch einmal die Neuerungen zur Vermögensanrechnung zusammen: Weiterlesen