Mein Freund Reiner – eigentlich Anhänger der Rätedemokratie – hat sich Gedanken zur Bundestagswahl gemacht. Gerne dokumentiere ich im Folgenden seinen über Whats App verbreiteten Aufruf:
KEINE STIMME VERLIEREN! WÄHLT DIE PARTEI „DIE LINKE“ ! Weiterlesen
Ich habe es geschafft, die Rede von Christian Lindner an Dreikönigstreffen bis etwa Minute 25 anzuhören (ca. 1/3). Nach seiner Werbung für den 12-Stunden-Tag für Baggerfahrer hat es mir dann gereicht (Ab Minute 23:30): Weiterlesen
Die Linke – nicht Sarah Wagenknecht – ist heute so wichtig wie schon lange nicht mehr. Eine Ampelregierung, in der ein Schamane des Neoliberalismus die Aufweichung der Schuldenbremse und die dringend erforderliche Steuererhöhungen für gut verdienende verhindert, wird überhaupt nicht in der Lage sein, die Probleme in diesem Land ohne weitere Verschlechterung der Lage der unteren Schichten zu lösen. Allein der Eiertanz um die Kindergrundsicherung macht deutlich, mit welcher kalten Brutalität die Chancen und die Lebensperspektiven von Kindern zerstört werden, die in ihrem Leben eigentlich nur den Fehler gemacht haben, nicht in eine wohlhabende Familie geboren zu sein. Weiterlesen
„Das Existenzrecht Israels und die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ wird in letzter Zeit versichert. Der Botschafter Israels in Deutschland hält die Enthaltung Deutschlands bei der Resolution der UN-Vollversammlung für einen Verstoß gegen die „Staatsräson“.
Da taucht natürlich die Frage auf: Was ist eigentlich „Staatsräson“ und welche Auswirkungen hat es, wenn etwas zur „Staatsräson“ erklärt wird. Weiterlesen
Wenn ich mit meinen 73 Jahren in Gesprächen auf mein Leben zurückblicke (das darf man schon mal in diesem Alter) habe ich immer betont, dass ich mich als Teil einer goldenen Generation fühle, die wenige Jahre nach dem Krieg geboren wurde, keinen Hunger kannte (was zugegebenermaßen nicht für alle meiner Generation gilt) sich Mitte der Sechzigerjahre politisch engagieren konnte, ohne Nachteile im Berufsleben fürchten zu müssen. Weiterlesen
spotteten wir, als 1976 die CDU/CSU mit dem Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ bzw. „Freiheit oder Sozialismus“ mit Kohl in den (später verlorenen) Bundestagswahlkampf zog. Der eigentliche Gegensatz wäre sicherlich „Kapitalismus oder Sozialismus“. Nun gibt es aber keinen Kapitalismus mit menschlichem Anlitz, so dass dieser Gegensatz nicht zum Wahlkampfthema gemacht wurde. Weiterlesen