Chance verpasst – Rückblick auf das NSU-Verfahren

Der Humanistischen Pressedienst hatte mich gebeten, zusammenfassend zum NSU-Verfahren Stellung zu nehmen. Als Beirat des mit dem hpd freundschaftlichen verbundenen Instituts für Weltschauungsrecht bin ich dieser Bitte gerne nachgekommen. Dort wurde mein Artikel am 25.7.2018 veröffentlicht. Im folgenden eine leicht überarbeitete Version:

Es fällt mir schwer, nach mehr als fünf Jahren Verhandlungszeit, in der ich an weit mehr als der Hälfte aller Verhandlungstage teilgenommen habe, zusammenfassend über diesen Prozess zu schreiben, zu dem ich mehr als 150 Einträge in unserem Kanzleiblog „Die Schneeflocke“  verfasst habe. Ich will es trotzdem versuchen. Weiterlesen

Wut über das Urteil im NSU-Prozess

Abgesehen von der Verurteilung von Beate Zchäpe war das Urteil und die bisherige mündliche Begründung eine grosse Enttäuschung für die Nebenkläger. Es geht dabei nicht nur um das Ergebnis sondern auch die Art des Vortrages. Ein Kollegin schreibt mir dazu:

„Es war schlimm. Keine persönlichen Worte an die Familien. Nix. In den Urteilsgründen kein einziges Wort darüber, welches Leid den Familien widerfahren ist. Null“

Nebenklagevertreter – u.a. auch wir – haben ihre (erste) Kritik in einer Presseerklärung zusammengefasst, die wir unten dokumentieren. Die Presseerklärung von NSU-Watch finden Sie hier, den Redebeitrag auf der Demonstration vom 11.7.2018 vor dem Oberlandesgericht München hier. Weiterlesen

Undank ist der Zschäpe Lohn

Zum Plädoyer der VerteidigerInnen Heer, Stahl und Sturm

8 Tage haben sich die „Altverteidiger“ von Beate Zschäpe in ihren Plädoyers abgemüht. (Zu den Einzelheiten kann wie immer auf NSU-Nebenklage verwiesen werden – RA Heer am 5.6., 6.6. und 7.6., RA Stahl am 12.6. und Rechtsanwältin Sturm am 13.6., 19.6. 20.6. und 21.6. Auf der Seite dka-Rechtsanwälte fassen die Nebenklagevertreter Scharmer und Dr. Stolle die Plädoyers von Heer, Stahl und Sturm zusammen). In der Presse war zu erkennen, wie etwa im „Freitag“, dass die Argumentation der Verteidiger ihre Spuren hinterlassen hat. Weiterlesen

Warum man die Wahrheitssuche nicht Juristen überlassen sollte

und warum jedes Gericht meist sein Urteil schon fertig hat

In der Schule lernt man, dass Brutus am Mord von Cäsar beteiligt war, der noch gerufen haben soll „Auch du mein Sohn Brutus“. Nur darf man das überhaupt sagen? Muss man nicht von einem „mutmaßlichen“ Cäsar-Mörder sprechen, schließlich wurde Brutus nie in einem ordentlichen Verfahren verurteilt. Klingt etwas lächerlich, zeigt aber die unterschiedlichen Dimensionen geschichtlicher Vorgänge auf. Weiterlesen

Wer ist der wahre Nationalsozialist?

Der NSU, Herr Wohlleben, Herr Eminger oder Herr Nahrath?

Wohl nicht ohne Grund plädierte Wolfram Nahrath als Letzter der drei VerteidigerInnen des Angeklagten Ralf Wohlleben. Die Plädoyers selbst (hier wieder die Berichte auf NSU-Nebenklage vom 15.05., 16.05. und 17.05.2018 eine Zusammenfassung mit Links auf weitere Veröffentlichungen bei ZEIT) enthielten keine wirkliche Überraschung und nachdem eigentlich alles gesagt war, was zur Verteidigung von Herrn Wohlleben gesagt werden konnte, sollte das Plädoyer von Herrn Nahrath wohl der Höhepunkt sein. Weiterlesen

Özil, Heuchler und mein erster Tweet

Seit fünf Jahren betreiben wir jetzt unseren Blog. Mit Twitter hatte ich eigentlich wenig am Hut. Unser Homepage Berater hatte aber die Einstellungen so gewählt, dass an „Follower“ jeder neue Artikel getwittert wurde. Gelegentlich bekam ich dann auch Meldungen über freundliche Menschen, die auf diesen oder jenen Artikel hinwiesen. Gestern hatte ich dann allerdings die Heuchelei um Özil satt und spontan nur einen kurzen Tweet abgesetzt: Weiterlesen